Joe A. Manser: „So mache ich Politik für Sie“

Im Jahr 2011/12 wurde ich vom Gemeinderat für ein Jahr zum Parlamentspräsidenten gewählt. Als sogenannt höchster Zürcher war es unter anderem mein Auftrag, während diesem Jahr an vielen Anlässen die Bevölkerung der Stadt Zürich zu vertreten und zu repräsentieren. Auch sie, geschätzte Leserinnen und Leser, habe ich dabei vertreten – obwohl ich viele von ihnen gar nicht persönlich kenne.

Im nächsten Frühjahr, am 4. März 2018, können sie uns Gemeinderäte und Gemeinderätinnen wieder neu wählen. Ich werde noch einmal kandidieren als Vertreter für den Kreis 7 + 8, denn ich möchte einige wichtige Themen weiterverfolgen und begleiten können. Im Falle meiner Wiederwahl dürfte ich dann als amtsältestes Ratsmitglied, als sogenannter «Alterspräsident», die neue Amtsperiode eröffnen, dies wäre mir eine grosse Ehre.

So können Sie mitbestimmen

Der Gemeinderat als Parlament der Stadt Zürich bildet das Herzstück der demokratischen Mitwirkung in unserer Stadt. Weil die Stadt gross ist, können wir ja nicht einfach eine Gemeindeversammlung mit allen Bewohnerinnen und Bewohnern machen. Deshalb können sie alle vier Jahre die Gemeinderäte als ihre Vertreter ins Parlament wählen. Sie entscheiden, welche Persönlichkeiten und welche Parteien Sie wählen. Und davon hängt es dann ab, welche politischen Mehrheiten sich im Gemeinderat ergeben. Ich drücke im Laufe eines Jahres über 2000 Mal die Ja- oder Nein-Taste im Gemeinderat. An rund 50 Gemeinderatsitzungen entscheiden wir über 300 bis 400 Projekte und Erlasse pro Jahr. Die Diskussionen sind oft intensiv und dauern manchmal bis um 23 Uhr. Die grossen Projekte oder neue Regelungen kommen dann jeweils viermal im Jahr zur Volksabstimmung, und die Stimmberechtigten können letztlich auch selber dar- über mitentscheiden. Es gibt wenige Länder auf der Welt, wo das Mitentscheiden bei so vielen Details im Parlament und viermal im Jahr an der Urne möglich ist. Dieser direkten Demokratie müssen wir Sorge tragen.

Eine weltweite Gefahr

Leider sind die demokratischen Mitwirkungsprozesse und deren Glaubwürdigkeit durch Demagogie und Missbrauch weltweit in Gefahr. Auch die Debatten im Zürcher Gemeinderat wurden in den letzten Jahren vermehrt durch verantwortungslose, ideologische oder extreme Positionen dominiert. Doch zum Glück fanden diese meist keine Mehrheit. Oft hingen Entscheide aber nur von wenigen Stimmen oder sogar nur von einer einzigen Stimme ab. Einige Verschlechterungen konnten wir jedoch wegen der knappen Mehrheiten leider nicht verhindern. Bei den nächsten Wahlen im März 2018 können Sie als Wählerin neu entscheiden, wer in den Gemeinderat gewählt wird und in welche Richtung die Politik in Zürich gehen soll. Seit 28 Jahren ist die SP hauptverantwortlich für die Politik in der Stadt. Dies hat dazu geführt, dass Zürich heute eine der Städte mit der höchsten Lebensqualität auf der Welt ist. Die Lebensqualität in unserer Stadt wollen wir für alle Bevölkerungsgruppen erhalten und wo notwendig verbessern. Deshalb bitten wir Sie, uns von der SP im nächsten März wieder zu wählen.

Dieser Artikel erschien in „Lokalinfo Züriberg“, Ausgabe vom 23. November 2017.