SP hält an bewährtem Wahlrecht fest

An der ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP Stadt Zürich hat eine Mehrheit der Delegierten die Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri» abgelehnt. Die wertvolle Arbeit der sip bei der Konfliktvermittlung im öffentlich zugänglichen Raum schätzt die SP und unterstützt darum die Vorlage. Ebenfalls fand der Kredit für den Bau des Schulhaus Pfingstweid Zustimmung.

Nein zur Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri»
Die Delegierten haben nach intensiver Diskussion mit 54 zu 36 Stimmen die Nein-Parole zur Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri» beschlossen. Sie lehnt die damit verbundene Fragmentierung des Rats in Kleinstgruppen unterhalb der Fraktionsstärke ab. Die heutige Sperrklausel von 5% gewährleistet einen effizienten Ratsbetrieb. «Nur Parteien mit Fraktionsstärke in Kommissionen können Einsitz nehmen und der grossen Informationsflut und den vielfältigen Dossiers gerecht werden», erläuterte Fraktionspräsident Davy Graf.

Ja zur SIP
Die Delegierten haben sich für einen zeitgemässen Gemeindebeschluss der sip züri (Sicherheit, Intervention, Prävention) ausgesprochen. Mit der Vorlage werden die Leistungen transparent festgelegt und die benötigten Finanzmittel neu bestimmt und gesteuert. Die Vorlage zur sip züri sichert die Fortsetzung der bisherigen erfolgreichen Entlastung der Polizei im öffentlich zugänglichen Raum.

Ja zum Schulhaus Pfingstweid
Zudem haben die Delegierten die Erbauung der Schulanlage Pfingstweid mit Platz für neun Schulklassen und einer Sporthalle klar bejaht. Die neue Kapazität an Schulräumen ist ein weiterer Schritt zu einem attraktiven Quartier in einer familienfreundlichen Stadt.

Weitere Auskünfte erteilen
• Gabriela Rothenfluh, Co-Präsidentin SP Stadt Zürich, 076 367 60 08
• Marco Denoth, Co-Präsident SP Stadt Zürich, 079 407 70 77